Trump unterzeichnet Graham-Gesetz

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag ein neues Paket mit Sanktionen gegen Russland unterzeichnet. Das nach dem verstorbenen Senator Lindsey Graham benannte Sanktionsgesetz verschärft geltende Beschränkungen und führt neue Maßnahmen ein, wie das Weiße Haus in Washington mitteilte. Zudem erlaubt das Gesetz Einfuhrzölle von bis zu 500% auf Importe aus Russland. Produkte aus den jeweils fünf größten Abnehmerländern von russischem Öl und Gas kann Trump mit Sekundärzöllen von bis zu 100% belegen.

Der Republikaner Graham hatte seinen Entwurf im April 2025 gemeinsam mit dem demokratischen Senator Richard Blumenthal vorgestellt. Das US-Repräsentantenhaus billigte in der vergangenen Woche eine überarbeitete Version, nachdem der Senat dem Text bereits im August zugestimmt hatte. / White House (EN), Forbes (RU)