In Russland gibt es wieder einen Ombudsmann für Unternehmer. Präsident Wladimir Putin ernannte gestern Alexander Schochin zu seinem Beauftragten für den Schutz von Unternehmerrechten. Schochin bleibt zugleich der Vorsitzende des Unternehmerverbands RSPP. Möglich macht das eine im Sommer beschlossene Gesetzesänderung, nach der der Ombudsmann kein Staatsbediensteter mehr ist. Der Kreml hatte die Personalie bereits Ende Mai verkündet. Die Verzögerung erklärte Schochin damit, dass zuvor per Erlass feststehen sollte, wer sein Amt finanziert und organisatorisch trägt. Diese Aufgabe übernimmt nun, wie vom RSPP vorgeschlagen, eine 2019 gegründete gemeinnützige Organisation namens „Plattform für die Arbeit mit Unternehmeranfragen“, die bislang Beschwerden von Unternehmern über Druck durch Sicherheitsbehörden bearbeitet.
Von 2012 bis 2022 hatte Boris Titow den Posten inne. Der Eigentümer des Sektproduzenten Abrau-Durso ist heute Sonderbeauftragter des Präsidenten für internationale Organisationen und nachhaltige Entwicklung. Nach seinem Rücktritt im Herbst 2022 blieb der Posten des Unternehmer-Ombudsmanns unbesetzt. / Forbes, Kommersant, Vedomosti (alle RU)
